Remscheid sitzt in der Schuldenfalle. Die Erkenntnis ist nicht neu. Private (Rödl & Partner) wie öffentliche (Gemeindeprüfungsanstalt, GPA) Prüfer bescheinigten schon vor der Finanz- und Wirtschaftskrise, dass sich die Stadt aus eigener Kraft nicht mehr entschulden kann. 2009 brach die Gewerbesteuer, die wichtigste eigene Einnahmequelle, um 50% auf nur noch rund 40.000.000 € ein. 2012 droht der bilanzielle Bankrott.
Trotz umfangreicher Sparmaßnahmen in den vergangenen 15 Jahren beharren die Landes- und die Bezirksregierung auf ihrer Haltung, dass Remscheid zusätzliche umfängliche Eigenleistungen bei der Haushaltskonsolidierung erbringen muss, bevor die Landesregierung erwägt zu helfen.
Am 29. Januar legte Oberbürgermeisterin Beate Wilding die langerwartete Sparliste der Öffentlichkeit vor. Auf über 300 Seiten werden annähernd ebenso viele Einsparmöglichkeiten aufgelistet.
Bündnis 90/ Die Grünen wollen auch auf diesem Wege mit Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, darüber dirkutieren, an welchen Stellen in Remscheid noch gespart werden kann und welche Auswirkungen das hat. Dabei können Sie sich an der Sparliste orientieren oder eigene Ideen in die Waagschale werfen.
Montag, 1. Februar 2010
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